17.08.22 - 00:05 Uhr


Allgemeine Geschäftsbedingungen


der Firma Igeltec Computer Numerianstr.8a in 54294 Trier und des Igeltec Internet-Onlineshops,

Inhaber Jürgen Hein, im Nachfolgenden IGELTEC genannt.

1.Allgemeines
Allen Lieferungen und Leistungen liegen die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Entgegenstehende Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn diese ausdrücklich und schriftlich mit IGELTEC vereinbart sind. Jegliche Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages sind unwirksam, soweit sie nicht schriftlich von IGELTEC bestätigt worden sind.

 

2.Angebot und Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich und dienen der Abgabe eines Kaufangebots durch den Kunden. Mit seiner Bestellung erklärt der Käufer verbindlich, dass er den Inhalt seines Warenkorbes (im Onlineshop) erwerben möchte. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn IGELTEC die Bestellung des Käufers schriftlich oder per Email bestätigt. Ergänzungen, Änderungen und Nebenabreden werden ebenfalls erst durch ausdrückliche schriftliche Bestätigung von Seiten IGELTEC wirksam. Bei Dienstleistungs- und Entwicklungsaufträgen gilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richttermin/Richtpreis und nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können.

3.Preise
Alle Preise im Versandhandel verstehen sich zuzüglich Verpackung, Transport und Frachtversicherung sowie der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Für alle Lieferungen bleibt Versand per Vorauskasse oder Bar-Nachnahme nach unserer Wahl ausdrücklich vorbehalten. Die in den Angeboten enthaltenen Preise sind stets unverbindlich. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung von IGELTEC genannten Preise. Zusätzliche Leistungen die vom Kunden gewünscht werden und die in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, werden gesondert in Rechnung gestellt. Preisveränderungen während der Laufzeit des Abrufvertrages berechtigen IGELTEC zur Preisanpassung.


4.Liefer- und Leistungsvereinbarungen

Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Wird eine Lieferfrist vereinbart, beginnt sie am Tage der Absendung unserer schriftlichen Bestätigung, jedoch nicht bevor alle vom Kunden zu erbringende Leistungen, etwa Informationsbeschaffung, vorliegen. Wir sind zu Teillieferungen jederzeit berechtigt. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbständige Leistung. Lieferverzug tritt nicht ein im Falle höherer Gewalt sowie aufgrund von Ereignissen, die IGELTEC nicht zu vertreten hat. Hierzu zählen insbesondere Betriebsstörungen, höhere Gewalt und Streiks etc., gleich ob diese im eigenen Betrieb, dem des Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten. In diesen Fällen kann der Käufer keinen Verzugsschaden, Schadenersatz wegen Nichterfüllung oder wegen Verdienstausfalls verlangen.

 

5.Versendung und Gefahrenübergang

Bei Sendungen an IGELTEC trägt der Versender jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko bis zum Eintreffen der Ware bei IGELTEC. Die für die durch die Versendung an IGELTEC entstehenden Kosten hat grundsätzlich der jeweilige Versender zu tragen. Ausgenommen hiervon ist der Fall des Widerrufs durch den Käufer, der im Einzelnen im folgenden Absatz ausgeführt wird. Angelieferte Ware ist sofort bei Erhalt auf sichtbare äußere Beschädigungen (Transportschaden) zu untersuchen und nach Möglichkeit beim Anlieferer zu reklamieren. Sollte eine Überprüfung der Lieferung auf Vollständigkeit und Unversehrtheit eine Differenz ergeben, so hat der Käufer dieses IGELTEC umgehend schriftlich mitzuteilen. Spätere Reklamationen sind ausgeschlossen.


6.Widerrufsbelehrung

Sie haben ein zweiwöchiges Widerrufsrecht. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens am Tage nach Erhalt der Ware und der nachstehenden Belehrung in Textform (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail).

Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen mit Angabe von Gründen in Textform (z. B. durch Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger - bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung - und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Igeltec Computer
Inh. Juergen Hein
Numerianstr. 8a
54294 Trier
Telefon: +49 (651) 463928-0
Telefax: +49 (651) 463928-1
E-Mail: info@igeltec.de
Internet: www.igeltec.de


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Finanzierte Geschäfte

Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist anzunehmen, wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, können Sie sich wegen der Rückabwicklung nicht nur an uns, sondern auch an Ihren Darlehensgeber halten.

Das vorstehende Widerrufsrecht besteht nicht

- bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind,

- bei der Lieferung von Audio und Videoaufzeichnungen (z.B. Musikkasette, CD, Video)

oder von Software, wenn Sie die Ware entsiegelt haben; dies gilt nicht bei einem technischen Defekt.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

7.Zahlungsbedingungen

Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung zahlbar. Soweit nichts vereinbart wurde, ist die Rechnung in bar auszugleichen. Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die ältere Schuld angerechnet, unabhängig von anderslautenden Bestimmungen des Käufers. Sind bereits Kosten der Beitreibung und Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und erst zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. Wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder eine Bank einen Scheck nicht einlöst, ist IGELTEC zum sofortigen Rücktritt vom Liefervertrag ohne besondere vorherige Ankündigung berechtigt. In diesen Fällen werden ohne besondere Anforderungen sämtliche Forderungen von IGELTEC gegenüber dem Käufer sofort in einem Betrag fällig. Gleiches gilt, wenn IGELTEC konkrete Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen. Hält IGELTEC weiter am Vertrag fest, so können auf Anforderung, Vorauszahlungen, Bankbürgschaften oder Sicherheitsleistungen verlangt werden. IGELTEC steht weiter das Recht zu, den im Verzug befindlichen Käufer von der weiteren Belieferung auszuschließen, auch wenn entsprechende Lieferverträge geschlossen worden sind.

8.Eigentumsvorbehalt

IGELTEC behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrundes, vor. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der Saldoforderung. Wird die von IGELTEC gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt der Unternehmer schon jetzt seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an dem vermischten Bestand oder dem neuen Gegenstand ab und verwahrt diesen kostenfrei mit der notwendigen Sorgfalt für IGELTEC. Der Unternehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen und Sicherheitsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund hinsichtlich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (inkl. sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Unternehmer bereits jetzt sicherheitshalber in vollem Umfang an IGELTEC ab. IGELTEC ermächtigt den Unternehmer widerruflich, die an sie abgetretenen Forderungen für deren Rechnung in eigenem Namen einzuziehen. Die Einzugsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachgekommen ist. Bei Zugriffen Dritter auf Vorbehaltsware hat der Unternehmer auf das Eigentum von IGELTEC hinzuweisen und uns darüber hinaus unverzüglich zu benachrichtigen. Der Unternehmer hat Zugriffe Dritter soweit ihm dies möglich ist, abzuwehren und die Kosten dafür zu tragen. Bei Zahlungsverzug - insbesondere nach Nichteinlösung eines Schecks - ist IGELTEC berechtigt, ohne Vorliegen entsprechender gerichtlicher Titel oder Ermächtigungen, nach Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes die Vorbehaltsware unter Betreten der Geschäftsräume durch Beauftragte an sich zu nehmen. Die Kosten des Abtransportes hat der Unternehmer zu tragen. Der Unternehmer verpflichtet sich, wenn ein Scheck nicht eingelöst wird, auf Anforderung von IGELTEC die erhaltene Ware auf eigene Kosten und Gefahr zurückzusenden.

9.Software und Schadensersatzansprüche

Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird für diese dem Käufer ein einfaches, unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, d. h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsrechte haftet der Käufer in voller Höhe für den daraus entstehenden Schaden. Nach dem heutigen Stand der Technik ist es möglich, dass auch Originalmedien der Softwarehersteller von Computerviren befallen sind. Wir sichern zu, alle nötige Sorgfalt darauf zu verwenden, dass Kundengeräte nicht durch uns mit derartigen Computerviren infiziert werden. Es ist jedoch nach dem heutigen Wissensstand nicht möglich, alle Mutationen dieser Viren zu erkennen und zu bekämpfen. Sollte dennoch ein Computervirus nachweislich durch uns auf ein Kundengerät übertragen worden sein, so haften wir nur insoweit wir diesen vorsätzlich oder grob fahrlässig verbreitet haben. Der Kunde stellt uns davon frei, original verpackte Software auf Virenbefall zu untersuchen und befreit uns von jeglicher Haftung aus Schäden, die durch Virenbefall dieser Software verursacht wurden. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensverursachung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

10.Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen IGELTEC und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Andere nationale Rechte und das einheitliche internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.

 

Soweit der Käufer Unternehmer ist, wird hiermit Trier als Gerichtsstand für alle sich mittel- und unmittelbar aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Streitigkeiten vereinbart.

 

Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. In diesem Fall wird die unwirksame Klausel durch eine wirksame Klausel ersetzt, die der unwirksamen Klausel wirtschaftlich am nächsten kommt. Dies gilt auch für den Fall der Regelungslücke.

 
 
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